Demokratischer Widerstand

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Anne Höhne

31.7.: »FÜR EIN WAHRES WORT«

Zu Beginn des großen Augustwochenendes in Berlin feiert diese Wochenzeitung das freie Wort und die Rückkehr zum Grundgesetz — Verfassungsreform und ökonomische Grundrechtecharta voraus!

Am Freitag Abend, dem 31. Juli, lädt der Demokratische Widerstand zu einer Kundgebung auf der Bundestagswiese vor dem Bundestagsgebäude ein. Ab 18 Uhr soll mit 500 Teilnehmern unter anderem über einen Corona-Untersuchungsausschuss, Neuwahlen und eine transparente Wirtschaftsgesetzgebung gesprochen werden. Schwerpunkt der Veranstaltung diesder Zeitung und der Demokratiebewegung Nicht ohne uns! liegt jedoch auf der Diskussion über eine neue Verfassung und Herausarbeitung erforderlicher Rahmenbedingungen einer verfassungsgebenden Versammlung.

»Das hat mit Menschlichkeit und Fürsorge nichts mehr zu tun«

Interview mit dem Preisträger der Republik, Alexander Richter, Doktor der Medizin und praktizierender Arzt

Alexander Richter erhält den Preis der Republik — für Aufklärung, Courage, freie Debatte, Grundgesetz und Demokratie. Verliehen wird der Preis seit 27. Juni 2020 vom K.D.W. e.V., dem Trägerverein dieser Wochenzeitung, in Form einer Medaille am Band und eines Porträts. Ausgewählt wurde Richter als nunmehr dritter Preisträger — einstimmig vom Redaktionsrat dieser Wochenzeitung. Herr Richter, wie bewerten Sie als Arzt die Entwicklung der letzten Monate in der Bundesrepublik im Verlauf? Zweifelsfrei haben wir alle in den letzten Monaten Erfahrungen machen müssen, die sich wohl niemand nur sechs Monate zuvor je ...

Res publica

»Neue Corona-Welle kann es nur geben, wenn sie politisch gewollt wird«

INTERVIEW mit dem Preisträger der Republik, Professor Sucharit Bhakdi, gemeinsam mit dessen Ehefrau und Mitautorin, Professorin Karina Reiss

Professorin Reiss, Professor Bhakdi. In Ihrem neuen Buch zitieren Sie beide den früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt, SPD: »Die Dummheit von Regierungen sollte niemals unterschätzt werden.« Kann es denn wirklich sein, dass sich das Kabinett Merkel in puncto Corona einfach nur sehr stark irrt? Um da zu sein, wo Frau Merkel seit Jahren ist, kann man weder ein Mutter-Theresa-Typ sein noch unintelligent. Das gilt selbstverständlich auch für andere Spitzenpolitiker, nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Landesebene. Man kann es oft nur nicht glauben, weil seit Wochen sämtliche Entscheidungen zum Thema Corona ...

GEZ-PROPAGANDA: »WIR HABEN ABGEMELDET!«

Der umlagefinanzierte Rundfunk verfehlt seinen Auftrag. Das erzeugt Widerstand und Entzug der Gelder

Der »Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien« verpflichtet öffentlich-rechtliche Medienmitarbeiter, im Programm die »Würde des Menschen zu sichern und zu wahren und die sittlichen und religiösen Überzeugungen der Bevölkerung zu achten. Die Angebote sollen dazu beitragen, die Achtung vor Leben, Freiheit und körperlicher Unversehrtheit, vor Glauben und Meinungen anderer zu stärken.«

Circa 1,3 Millionen Preisträger der Republik

Seit 27. Juni verleiht der Trägerverein dieser Wochenzeitung den Preis der Republik in Form einer Medaille am Band und eines Porträts. Diesmal wird es schwierig, das umzusetzen.

Der Preis für Aufklärung, Courage, freie Debatte, Grundgesetz und Demokratie geht in dieser Woche an all die hunderttausenden, unerschütterlichen Demokraten, die am vergangenem Wochenende aufgestanden und Ge- sicht gezeigt haben. Im Mittelpunkt stehen die vielen Helferinnen und Helfern, die abseits der großen Redner unermüdlich den größten Verfassungsspaziergang der Geschichte ermöglicht haben.

AM 1. AUGUST FÜR DIE VERFASSUNG!

Der Stuttgarter Bürgermeisterkandidat Michael Ballweg hat für den 1. August 2020 eine Großdemonstration für Demokratie und verfassungsmäßige Grundrechte angemeldet. Viele tausend Menschen werden erwartet. Unter dem Motto »Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit« wird die sofortige Aufhebung aller CoronaEinschränkungen, die Rückkehr zu uneingeschränkten verfassungsrechtlichen Grundrechten und Neuwahlen in der Bundesrepublik gefordert. Es wird sich versammelt ab 10:30 Uhr auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor, um nach einem Rundgang durch Berlin Mitte um 14:00 Uhr auf der Straße des 17. Juni ...

INTERVIEW mit Dr. med. Bodo Schiffmann

CORONA-PANDEMIE: »GIGANTISCHE LÜGE«

Schiffmann klärt seit Beginn des Corona-Notstands über aktuelle medizinische Fakten auf. Er ist Vorsitzender einer neuen Partei, »Wir 2020«. Herr Dr. Schiffmann, was haben Sie am 1. August 2020 vor?

Die Ringe der Einheit

Ich kam in eine graue, zerfallene Stadt. Es brannten keine Laternen und es roch nach Rauch und Verwesung. Kein Mensch war weit und breit zu sehen. Die maroden Hauswände waren mit Abstandsmahnungen plakatiert und ich kämpfte mit der Übelkeit. Ich stolperte über Schlaglöcher und hatte Not, in der Dunkelheit nicht ins Geröll zu fallen. Die Stadt mündete in einer Wiese, von wo aus ich lautes Geschrei vernahm. Ich entdeckte dort drei tobende Kinder. Als ich näher zu ihnen kam, erkannte ich, dass sie weinten und zankten. Ihr Weinen und Zanken war so ansteckend und einladend, dass ich mich ihnen ohne ...

Am 1. August für Freiheit und Frieden: Riesendemo für Berlin angemeldet

DAS ENDE DER PANDEMIE!

DIE BEVÖLKERUNG ENTSCHEIDET.

Zum Virus gibt es eine fundierte wissenschaftliche Ansicht, die von der Bundesregierung unterdrückt wird. Je klarer das Versagen der Regierung und ihrer Medienbetriebe wird, desto drastischer werden ihre Mittel. Gegen jede Vernunft wollen sie ihren Mythos vom Killervirus aufrecht erhalten. Wo das Coronavirus überhaupt noch gefunden wird, werden Maßnahmen ergriffen, die vor wenigen Monaten noch unvorstellbar gewesen wären. Die Bundeswehr wird ohne Diskussion großflächig im Innern eingesetzt, um Menschen in ihrem Zuhause einzusperren. Wie in der ablaufenden Woche in Verl, Nordrhein-Westfalen, geschehen: ...

GESPRÄCHSKREISE, KONTAKTE HALTEN, FRIEDLICH BLEIBEN

AUF IN DEN SOMMER DER DEMOKRATIE!

EIN RATGEBER BEI VERZWEIFLUNG

Am 28. März 2020 fand der erste Spaziergang für das Grundgesetz auf dem Rosa-Luxemburg-Platz statt. Auf dem Weg zum Supermarkt oder bei sportlicher Betätigung lief man sich zufällig gegen 15:30 Uhr über den Weg. Es wurden Grundgesetze und Flugblätter verteilt. Von Beginn an sahen sich die SpaziergängerInnen einer unterdrückenden Senatsgewalt gegenübergestellt. Auch die Partei-Antifa ließ nicht lange auf sich warten und ergoss sich in Oden gegen Rechts —? Was das mit den Spaziergängern zu tun haben soll, und nicht gemeinsam demonstriert wurde, ist bis heute unerklärt.

BERLIN INVITES EUROPE

Ein kurzes Telefongespräch mit dem Initiator Michael Ballweg vor der nächsten größten Demonstration der Bunderepublik am 29.08.2020

DW: Guten Tag Herr Ballweg. Wie ist der Stand der Planung für die Großdemonstration am 29. August 2020? Michael Ballweg: Wir kommen gut voran. Wir haben für die Versammlung den gesamten Bereich auf der Straße des 17. Juni inklusive Großer Stern bis zur Spree angemeldet. Das technische Konzept haben wir bei der Versammlungsbehörde schon frühzeitig eingereicht. Der bisherige Ansprechpartner bei der Versammlungsbehörde ist aber auf unbestimmte Zeit im Urlaub und die Behörde und die Polizei haben sich bis jetzt noch nicht bei uns gemeldet. Da schließt sich auch gleich die zweite Frage an: Welche ...

ZUR VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT

Sind die Maßnahmen, die gegen die Bevölkerung durchgesetzt werden alternativlos und verfassungskonform? — Oder sind sie den Regierenden eingeimpft worden?

Die ersten zwanzig Artikel des Grundgesetzes — bitte lesen! — formulieren hart erkämpfte, bürgerliche Freiheitsrechte. Es sind Abwehrrechte des Bürgers gegen staatliche Eingriffe, um ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Die Grundrechte kommen zum Tragen, wenn ́s ums Eingemachte, die sprichwörtliche Wurst geht. Hier und heute geht es um unser aller Zukunft — die Zukunft unserer Kinder, Enkel und der nachfolgenden Generationen. Zum Schutz vor Willkür, zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und Bindung der Exekutiven an Recht und Gesetz. In bestimmten Situationen kann die Einschränkung eines Grundrechts ...

Am 1. August 2020 in Berlin mit dem Fest für Frieden & Freiheit: Die Deutschen erneuern ihre Verfassung mit Volksentscheiden, Unabhängigkeit und ökonomischen Grundrechten:

»ES LEBE UNSERE NEUE BUNDESREPUBLIK!«

Das Parlament beschließt am 25. März 2020 den jahrelangen Notstand. Jedes Grundrecht wird außer Kraft gesetzt; mit der fadenscheinigen Argumentation einer Handvoll Virologen im Staatsapparat, begleitet von sprudelnden Ergüssen gleichgeschalteter Medienbetriebe. Warum machen sie das mit uns Menschen? I.Corona überlagert den Zusammenbruch des Finanzmarktkapitalismus. Seit 2007 befindet sich die Ökonomie des Westens in einer großen Krise. Ein erneuter irreparabler Einbruch zeichnete sich ab. Damit verbunden wäre eine grundlegende demokratische Diskussion über unser Wirtschaftssystem und unsere politische ...

Der Rundbrief!

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