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Am 1. August 2020 in Berlin mit dem Fest für Frieden & Freiheit: Die Deutschen erneuern ihre Verfassung mit Volksentscheiden, Unabhängigkeit und ökonomischen Grundrechten:

»ES LEBE UNSERE NEUE BUNDESREPUBLIK!«

Von Hendrik Sodenkamp, Anne Höhne, Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye

Das Parlament beschließt am 25. März 2020 den jahrelangen Notstand. Jedes Grundrecht wird außer Kraft gesetzt; mit der fadenscheinigen Argumentation einer Handvoll Virologen im Staatsapparat, begleitet von sprudelnden Ergüssen gleichgeschalteter Medienbetriebe. Warum machen sie das mit uns Menschen?


I.

Corona überlagert den Zusammenbruch des Finanzmarktkapitalismus. Seit 2007 befindet sich die Ökonomie des Westens in einer großen Krise. Ein erneuter irreparabler Einbruch zeichnete sich ab. Damit verbunden wäre eine grundlegende demokratische Diskussion über unser Wirtschaftssystem und unsere politische Verfassung. 

Nach Jahrzehnten des Niedergangs befindet sich das westliche Zivilisationsprojekt am Tiefpunkt seiner Glaubwürdigkeit. Wissenschaftliche Erkenntnisse über die Folgen des Wirtschaftens auf die Gesellschaft, die natürliche Materie des Planeten und den einzelnen Menschen wurden systematisch ignoriert und verleugnet. Ein religiöser Kultus war Staatsräson: Unergründbare und allmächtige Gesetze des Marktes sollten sich frei entfalten. Menschliche Gesetze und Grundrechte hinderten da nur.

Gleichzeitig koppelte sich eine selbsternannte Politexpertenriege von der Bevölkerung ab und stellte sich als einzig wahre Verteidigerin der Demokratie dar. Alle anderen seien geistig beschränkt, Menschenfeinde oder potenzielle Massenmörder. 

Menschenrechte und Demokratie als Farce war an vielen Orten der Welt schon lange an der Tagesordnung — wenn nicht sogar schon immer. Nun soll unter dem Stichwort Corona ein Zeitalter in Europa anbrechen, in dem die Grundrechte keine umfassende Verbindlichkeit mehr besitzen?


VOR GOTT UND DEN MENSCHEN


»Was dieser heute baut, reißt jener morgen ein«, ist das selbstgefällig geseufzte Mantra in Regierung und Großkonzernen. Unser Glück, unsere Hoffnungen und — ja unsere Freiheiten sind ihnen nur persönliche Eitelkeiten. Sie vergessen, dass der Großteil der Menschen die Grundrechte schätzen gelernt hat, ebenso den Rechts - s t a a t s o w i e demokratische Verfahren. Wie absolutistische Fürstchen behaupten die feisten Hofschranzen, »La démocratie c‘est moi!« — die Demokratie, das wollen sie selber sein. Sie meinen, mit uns Menschen alles anstellen zu können, was sie wollen: einsperren, mit Masken verunstalten, Schulden machen bis zum Get-No, undemokratische EU-Strukturen ausbauen und alle anlügen. — Falsch! Denn die Verfassung steht über der Regierung.

Die Gestalt der Republik ist alt geworden. Wir sind bereit zum Abschied und zum Neubeginn. 

Aber nur, wenn die Verfassung basisdemokratisch erarbeitet und legitimiert wird.



II.

Als wir am 28. März des Jahres auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin für das Grundgesetz demonstrierten, instrumentalisierte die Regierung die Polizei gegen das Volk. Menschen, die das Grundgesetz in den Händen hielten, wurden gezielt herausgegriffen, geschlagen und mit Stasimethoden gedemütigt. In einigen anderen Städten war es ebenso. 

In der gesamten Bundesrepublik standen Menschen auf, um für die Grundrechte, Gewaltenteilung und Wissenschaftlichkeit einzustehen. Sie wurden verleumdet, verfolgt und teils beruflich geschädigt. Ein fanatisches Regime zeigte sein wahres Gesicht.

Nachdem im April und Mai sich immer mehr Menschen, an vielen Samstagen waren es Hunderttausende, gegen das verfassungsbrüchige Notstandsregime friedlich versammelten, sind Lockerungen erreicht worden. Die illegal abgeschaffte Versammlungsfreiheit wurde in Teilen wieder hergestellt, die Fußball-Samstage mussten wieder stattfinden und Buchläden, kleine Händler und einige Betriebe konnten wieder eröffnen.

Noch immer weigert sich das Corona-Regime unter dem Kabinett Merkel, Orte der Kultur und der öffentlichen Diskussion den Menschen wieder zurückzugeben. Die Medien bleiben propagandistisch gleichgeschaltet. Unterdrückung der oppositionellen Stimmen sollen weiter stattfinden. Zuletzt sollte das Aushändigen dieser Zeitung in München polizeilich verhindert werden.

In Berlin hatte die durch das Stadtgouvernement instrumentalisierte Polizeipräsidentin die freie Verteilung dieser Zeitung verhindern wollen, indem sie uns als »virenkontaminiertes Material« bezeichnete. Von Zensur, Kontosperrungen oder Einschüchterungen am Arbeitsplatz berichten tausende Oppositionelle. 



III.

Im Volk regt sich dagegen der Mut zur Verfassungsreform, zu direkter Demokratie, zu politischer Transparenz und einer basisdemokratischen Aushandlung künftiger Wirtschaftsrahmengesetzgebung. 

Gefordert werden die umfassende Beendigung des verfassungsbrüchigen Corona-Regimes, die Wiederherstellung des Grundgesetzes, die sofortige Auflösung des Bundestages und Neuwahlen, ein medizinischer Untersuchungsausschuss, der ergebnisoffen unter Beteiligung aller relevanten Stimmen der Wissenschaft stattfindet und durchweg im Fernsehen übertragen wird. Abgelehnt werden jedwede Übergriffigkeiten auf die Körper der Menschen durch den Staat, schon gar nicht durch Impfzwang, digitale Überwachung und willkürliche Inhaftierungen.

Am 1. August beginnt die Abstimmung mit den Füßen in Berlin. Aus der ganzen Republik reisen Menschen mit Bussen, Zügen, Autos, Fahrrädern und per pedes an. Die Deutschen verständigen sich neu. Der verfassungserneuernde Prozess beginnt um 11 Uhr am Brandenburger Tor. Angemeldet sind bis zu 500.000 Menschen auf dem Stadtgebiet. Der Planung nach setzt sich der Zug in Bewegung zum Tempelhofer Feld in Neukölln, bekannt durch die sogenannten Rosinenbomber und den gelungenen Volksentscheid gegen die Bebauungspläne des korrupten Berliner Senats.


MASKEN AB! ZUR DISPOSITION WIRD EINE BASISDEMOKRATISCHE VERFASSUNGSERNEUERUNG GESTELLT


Wer also Verbesserungen in der Welt und zur Zeit seines Lebens auf der Erde anstrebt, ist eingeladen, diese jetzt zu formulieren, auf Wiederherstellung des Grundgesetzes und Erweiterung des friedlichen demokratischen Miteinanders zu plädieren und jeder Tendenz zum Bürgerkrieg eine Absage zu erteilen. Dazu zählt, davon auszugehen, dass die Opposition nicht verschwinden wird und die Lösung der Probleme einer völlig zerrissenen Republik in einer Verfassungsreform liegt, auf die sich die allergrößte Zahl, möglichst wirklich alle Menschen im Lande verständigen können.

Auch über die EU-Mitgliedschaft Deutschlands, die Währung Euro und die Wiederbelebung oder Überwindung der Repräsentation jenseits der korrumpierten Parteienlandschaft wird erstmalig demokratisch und damit ergebnisoffen entschieden werden müssen.

Die Demokratinnen und Demokraten wollen ein ungefährliches, vom Faschismus befreites Deutschland, das über sich selbst bestimmt, wissenschaftlich und frei handelt und in dem niemand zu etwas gezwungen wird. Es lebe unsere neue Bundesrepublik!




Dieser Text erschien in Ausgabe N° 12 am 17. Juli 2020




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