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31.7.: »FÜR EIN WAHRES WORT«

Zu Beginn des großen Augustwochenendes in Berlin feiert diese Wochenzeitung das freie Wort und die Rückkehr zum Grundgesetz — Verfassungsreform und ökonomische Grundrechtecharta voraus!

Von Anne Höhne

Am Freitag Abend, dem 31. Juli, lädt der Demokratische Widerstand zu einer Kundgebung auf der Bundestagswiese vor dem Bundestagsgebäude ein. Ab 18 Uhr soll mit 500 Teilnehmern unter anderem über einen Corona-Untersuchungsausschuss, Neuwahlen und eine transparente Wirtschaftsgesetzgebung gesprochen werden.

 Schwerpunkt der Veranstaltung diesder Zeitung und der Demokratiebewegung Nicht ohne uns! liegt jedoch auf der Diskussion über eine neue Verfassung und Herausarbeitung erforderlicher Rahmenbedingungen einer verfassungsgebenden Versammlung.

Danach wird ein Spaziergang zum Rosa-Luxemburg- Platz stattfinden. Der Zug durchschreitet das Brandenburger Tor und führt Unter den Linden am Bebelplatz vorbei. Dort wurde am 10. Mai 1933 während des NS-Regimes die Bücherverbrennung durchgeführt. Enden wird der Gang auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, dem Ort, auf dem am 28. März dieses Jahres der erste Spaziergang für das Grundgesetz stattgefunden hatte — und das Regime mit fanatischer Härte und geplanter Gewalt den GrundgesetzfreundInnen entgegentrat.

Aus den anfänglich 20 Teilnehmern sind bundesweite Versammlungen tausender Demokraten auf den Marktplätzen und Parkwiesen ihrer Heimatstädte erwachsen. Jeden Samstag stehen Bürgerinnen und Bürger für ihre Grundrechte und gegen die willkürlichen Zwangsmaßnahmen der verfassungsbrüchigen Regierung auf.

Während sich die Gesundheitsdiktatur in den vergangenen vier Monaten immer tiefer in Lügen verstrickt und ihrer Bevölkerung unwürdige Zwangsschikanen aufgebrummt hat, wuchs der demokratische Widerstand deutschland- und weltweit. Ein umfassendes oppositionelles Netzwerk aus Arbeitern, Medizinern, Journalisten, Künstlern, Alten und Jungen organisiert sich in Bürgerräten und Initiativen. Erste Corona-Untersuchungsausschüsse wurden ins Leben gerufen.

Die Ausführung dieser Fom der repräsentativen Demokratie ist gescheitert. Wir waren schließlich alle live dabei. Der Souverän sieht sich durch das Corona-Regime nicht mehr vertreten und fordert eine echte, basisdemokratische Neuausrichtung. 

Unterwegs werden Zeitungen verteilt — auf dem Rosa-Luxemburg-Platz folgt die zentrale Ausgabe zur Distribution als abgenommene Parade


»Der DEMOKRATISCHE WIDERSTAND hat das uneingeschränkte Recht, eine Einschätzung der Pandemie zu Papier zu bringen. In dem Ausnahmezustand, in dem wir leben, ist es absolut wichtig, dass die Meinungsfreiheit erhalten bleibt. Das bedeutet, dass die Zeitung DEMOKRATISCHER WIDERSTAND — dessen Titel auf eines der Rechte in der deutschen Verfassung verweist — das Recht hat, seine Einschätzung der gegenwärtigen Situation darzulegen.« — Professor Giorgio Agamben 




Dieser Text erschien in Ausgabe N° 13 am 24. Juli 2020




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