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AM 1. AUGUST FÜR DIE VERFASSUNG!

Von Anne Höhne und Batseba N‘Diaye

Der Stuttgarter Bürgermeisterkandidat Michael Ballweg hat für den 1. August 2020 eine Großdemonstration für Demokratie und verfassungsmäßige Grundrechte angemeldet. Viele tausend Menschen werden erwartet.

Unter dem Motto »Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit« wird die sofortige Aufhebung aller CoronaEinschränkungen, die Rückkehr zu uneingeschränkten verfassungsrechtlichen Grundrechten und Neuwahlen in der Bundesrepublik gefordert. 

Es wird sich versammelt ab 10:30 Uhr auf dem Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor, um nach einem Rundgang durch Berlin Mitte um 14:00 Uhr auf der Straße des 17. Juni anzukommen. Dort findet von 15:30 Uhr bis 22 Uhr die Hauptkundgebung statt.

Die süddeutschen Organisatoren klotzen ran und haben zwanzig Bühnenfahrzeuge aus einem guten Dutzend Städte organisiert. Erinnerungen an die Loveparade werden bei einigen Berlinnerinnen wach.

Der Aufzug geht über die Straße Unter den Linden und die Friedrichstraße zum Oranienburger Tor. Von dort über die Oranienburger Straße zur Marienkirche. Vorbei am Fernsehturm und am Roten Rathaus zieht die Demonstration über die Leipziger Straße und durch den Tiergarten zur Straße des 17. Juni. 

Auf dem Weg durch die Stadt finden auf den Wagen Einzelkundgebungen statt. Bei der Hauptkundgebung werden Ärzte, Künstler, Juristen, Bürgerinnen und Bürger, Unternehmer, Arbeiter und Journalisten sprechen. 

Wie der Querdenken-Initiator Michael Ballweg der DW-Redaktion mitteilte, wird das gesamte Equipment mit mehreren Bussen aus Stuttgart nach Berlin eingefahren. Unterstützt wird der Transport und die Anreise der Demonstrantinnen von #honkforhope, einer Initiative der Busunternehmen für Meinungsfreiheit, unternehmerische Selbstbestimmung und Rechtsstaatlichkeit, welche ihrerseits mit Initiativen wie »Rettet die Reisebüros« und #kulturerhalten kooperiert. Die Veranstaltung wird europaweit durch den in Heilbronn ansässigen Fernsehsender L-TV über Satellit übertragen.

Bei so einer großen und bunten Veranstaltung werden wohl auch ein paar Rechtsaußen vorbeischauen und ihre Hoffnungen und Träume auf ein besseres Leben mit dem Grundgesetz vortragen. Erklärtes Ziel ist es aber, den demokratischen Widerstand in der Bundesrepublik sichtbar zu machen, die Regierung dazu zu bringen, alle Maßnahmen zurückzunehmen, die Grundrechte wiederherzustellen und sich basisdemokratischer Modernisierung und allgemeinen Neuwahlen nicht mehr zu verweigern.




Dieser Text erschien in Ausgabe N° 13 am 24. Juli 2020




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