Demokratischer Widerstand

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Ralph T. Niemeyer

Die Möglichkeit der Verfassunggebenden Versammlung

DIE NOTWEHR: VERFASSUNG

Seit nun fast zehn Monaten erleben wir, wie die Bundeskanzlerin, die Bundesminister, sämtliche Ministerpräsidenten, sowie Landesminister - die allen im Bundestag vertretenen Parteien außer der AfD angehören - mit der Kettensäge durch die vom Grundgesetz verbürgten Grundrechte gehen und sich somit de facto zu »Reichsbürgern« machen. Gleichzeitig wollen ausgerechnet SPD-Minister Maas und Lambrecht, beides Volljuristen, jenen Bürgern, die sich mit dem höchst umstrittenen Impfstoff quasi als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen, die Grundrechte zurückgeben. Der Thüringische Ministerpräsident Bodo ...

»REICHSBÜRGER« versus »GRÜNER ENDSIEG«

Auftakt zur Vorbereitung der Verfassungsgebenden Versammlung einigt sich auf juristische Grundposition

Während sich die Bundeskanzlerin nun auch hochoffiziell am 2. Februar 2021 der ARD de facto zur »Reichsbürgerin« erklärt hat, indem sie die erneute Gewährung von Grundrechten an die Impfbereitschaft ihrer Untertanen knüpft, was einer klassischen Segregationspolitik entspricht, wie sie zuletzt von den Nazis betrieben wurde, wachen mehr und mehr Bürger auf. Hinterfragt werden bundesweit Sinn und Zweck der Coronaverordnungen. Von Regimevertretern in der Berliner Blase rund um Regierungsviertel und Redaktionsstuben der selbsternannten »Qualitätsmedien« werden seit beinahe einem Jahr alle Kritiker der schlecht ...

GEGEN ANTIDEUTSCHEN ANTISEMITISMUS

Von Übertreibungen bis Fanatismus in Regierung und Konzernmedien – eine Gratwanderung zu echter Menschenfreundlichkeit

Nun, da wir uns immer detaillierter mit der Schaffung einer ersten, wirklich souveränen, deutschen Verfassung auf Basis von 1871 befassen, ist es angebracht, sich Gedanken über eine Staatsräson zu machen, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngeren deutschen Geschichte, der beiden Weltkriege, dem Holocaust, der deutschen Teilung und dem Scheitern der Bundesrepublik Deutschland in der Corona-Krise. Jede Kritik an den bestehenden Verhältnissen und die Aufdeckung der Legenden der gegenwärtig über uns Herrschenden wird von Mainstream-Medien und der etablierten parteipolitischen Elite der BRD fast ...

RECHTSSTAAT BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND?!

KOMMENTAR von Ralph T. Niemeyer, Vorsitzender des »Deutschlandkongresses« 1989-2021

»Die Bundesrepublik Deutschland, ist ein Rechtsstaat«, so sagen es alle politisch korrekt sprechenden Menschen, wenn sie hervorheben wollen, dass die DDR ein »Unrechtsstaat« oder ein Unrechtsregime gewesen sei.Doch dann geschah aus meiner Sicht Folgendes: Mit dem »Beitritt« der DDR entstand ein »Rechtsruck«. Dies, weil aus dem Rechtsstaat BRD ein Staat wurde, der immer Recht hat. Neben den vielen »neuen Rechten«, die die ehemaligen DDR-Bürger am 3. Oktober 1990 bekamen, kam ganz besonders das Recht des Stärkeren in den Osten. Und neben den vielen neuen Freiheitsrechten, die man den »Ossis« gab, kamen dann ...

Der Rundbrief!

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