+++     Seit 13. April täglich: Massiver Protest und Demonstrationen in Berlin gegen das geplante Ermächtigungsgesetz II (IfSG 28b).     +++     Oxfam: Weltweit drastische Zunahme von Hungertoten durch Corona-Maßnahmen     +++     Wachsende Zahl von Impftoten und Impfgeschädigten.     +++     DW-Magazin zu 1 Jahr Demokratiebewegung erschienen.     +++     Tiefer Staat USA/Nato mit Kriegsvorbereitungen in Osteuropa, Kramp-Karrenbauer jubelt.     +++     Widerstand wächst gegen Corona-Diktatur und Impfterror in allen betroffenen Ländern (Nato-Raum). Regierung Merkel vor Inhaftierung wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit?     +++     Bericht: Größte Demokratiebewegung der Geschichte wächst täglich weiter an. RBB-Propagandist Olaf Sundermayer (»brünftiger Merkel-Eber«) will DW-Journalisten von Gestapo (»Verfassungsschutz«) beobachten lassen.     +++     SPD und CDU am letzten Abgrund.     +++    
Florian Daniel

Florian Daniel


OppositionsgründerInnen werden in Berlin durch das neue Terror-Regime verfolgt

Wir wollten doch »nur« eine Zeitung verteilen — und nicht etwa zu Massenmördern werden oder sowas. Dies ist ein Ausdruck unseres Protestes. Im wahrsten Sinne des Wortes. Friedlich. Und zwar ohne erneut von insbesondere jüngeren männlichen testosterongetriebenen Polizeibeamten am Boden fixiert und in Handschellen zur stundenlangen erkennungsdienstlichen Polizeischikane wegverbracht zu werden. Einfach so. Diesen wundervoll freien, da spendenfinanzierten DEMOKRATISCHEN WIDERSTAND verteilen, von denen Sie liebe Leserin, lieber Leser gerade ein druckfrisches Exemplar in den Händen halten. Vorsicht, färbt ...
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ZUR VERHÄLTNISMÄSSIGKEIT

Sind die Maßnahmen, die gegen die Bevölkerung durchgesetzt werden alternativlos und verfassungskonform? — Oder sind sie den Regierenden eingeimpft worden?

Die ersten zwanzig Artikel des Grundgesetzes — bitte lesen! — formulieren hart erkämpfte, bürgerliche Freiheitsrechte. Es sind Abwehrrechte des Bürgers gegen staatliche Eingriffe, um ein würdevolles Leben zu ermöglichen. Die Grundrechte kommen zum Tragen, wenn ́s ums Eingemachte, die sprichwörtliche Wurst geht. Hier und heute geht es um unser aller Zukunft — die Zukunft unserer Kinder, Enkel und der nachfolgenden Generationen. Zum Schutz vor Willkür, zur Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und Bindung der Exekutiven an Recht und Gesetz. In bestimmten Situationen kann die Einschränkung eines Grundrechts ...
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