Warum das Abkommen viel von seiner ursprünglichen Gewalt verloren hat, aber immer noch gefährlich bleibt | Von Marianne Grimmenstein

Mit Datum 18. August 2025 wurde die erste Verfassungsbeschwerde gegen die drohende Ratifizierung der geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Die drei Kläger sind zwei Menschenrechtsbeauftragte der Menschenrechtsorganisation United for Freedom, Uwe Kranz und Marianne Grimmenstein, und ein Arzt. Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) wurden am 1. Juni 2024 unter Verstoß der IGV-Regeln und der Verfahrensregeln der WHO völkerrechtswidrig von der Weltgesundheitsversammlung verabschiedet. Mehrere Länder, darunter Israel, USA, ...