+++     Deutschland wieder in der Diktatur: Regierung belagert Berlin und riskiert Leben von Demonstranten.     +++     Demokratiebewegung mit pfingsten-in-berlin.de.     +++     Verteileraktion: Eine Zeitung gegen die Zensur!     +++     Schauspieler stehen auf für Demokratiebewegung und freie Presse, Kampagne u.a. mit demokratischem Revolutionär Jan-Josef Liefers.     +++     Ärzte danken Demokratiebewegung.     +++     150.000 am 21. April in Berlin gegen Merkel-Ermächtigung, Konzernpropaganda spricht wieder von »einigen Tausend«.     +++     Im ganzen Land Demonstrationen der Demokratiebewegung.     +++     Tägliche Zunahme an Impftoten und Impfgeschädigten, Regierung Merkel vor Inhaftierung.     +++     Oxfam: Weltweite Zunahme an Hungertoten durch Corona-Maßnahmen.     +++     US-Digital-, Pharma-, und Nato-Rüstungskonzerne legen unter Corona zu.     +++     Antisemitisches Merkel-Regime terrorisiert oppositionelle Gewerbetreibende, Ärzte, Journalisten, Juristen und Demokratinnen.     +++    
Dr. Yana Milev

Dr. Yana Milev


  »VOLLENDE DIE WENDE«

Deutschland ist nach 1945 zu keinem Zeitpunkt souverän geworden. Die sogenannte »Wiedervereinigung« 1990 wäre eine Chance gewesen. Über den Verfassungsputsch in der DDR vom 17. Juni 1990 und seine Folgen schreibt Dr. Yana Milev.

Was einen Staat legitimiert, ist nach Georg Jelinek seine Pflicht der Kontrolle und der Kuratierung gegenüber Staatsgebiet (Territorium/Grenzen), Staatsvolk (Bevölkerung) und Staatsgewalt (klassische Gewalten wie Judikative, Exekutive, Legislative, sowie die postklassischen Gewalten der Mediokratie und des Lobbyismus). Für diese Staatspflicht, die den Staat legitimiert, steht normalerweise eine Verfassung. Deutschland hat weder das Eine noch das Andere, weder Verfassung, noch begrenztes Territorium, noch einen basisdemokratisch ...
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