Es passiert etwas in Deutschland...

EIN BLICK ZURÜCK UND ZWEI NACH VORN

Anselm Lenz und Batseba N‘Diaye
07. Aug. 2020 , No° 15

Aus Berlin ging ein Zeichen der Liebe und des Friedens in die Welt: Am 1. August 2020 versammelten sich nach Polizeiangaben vom Sonnabend 1,3 Million Menschen in der Bundeshauptstadt gegen das Corona-Regime. Der »Sommer der Demokratie« hat begonnen, die Menschen in Deutschland verständigen sich neu.


Es war die größte bekannte Demonstration in der deutschen Geschichte. Der Zug der Demokratiebewegung, unter dem Motto »Das Ende der Pandemie«, begann planmäßig um 11 Uhr am BrandenburgerTor und zog vier Stunden bei strahlendem Sonnenschein durch Berlin, um schließlich die Hauptkundgebung auf der prall gefüllten Straße des 17. Juni abzuhalten, auf der hunderttausende Menschen klar erkennbar waren. Es sind Bilder, die seither um die Welt gehen. In mehreren Polizeimeldungen wurden 1,3 Millionen Menschen genannt. Teilnehmer und Journalisten schätzten teilweise noch erheblich mehr. 

»Freie Presse für freie Menschen«, forderten die Berliner wie am 4. November 1989, als sich etwa eine Million versammelt hatten. Erinnerungen an die Demonstration zur Beendigung des Vietnam-Krieges wurden angesichts der vielen Friedenstauben und Regenbogenfahnen wach. Am 4.November 1969 hatten sich 250.000 Menschen in der US-amerikanischen Bundeshauptstadt Washington versammelt. Bilder von der Friedensdemonstration im Bonner Hofgarten 1983 kamen einem in den Sinn. 2015 gingen Menschen aus ganz Deutschland gegen das Sozialdumping-Programm TTIP auf die Straße, das daraufhin fallengelassen werden musste. Die letzte politische Großkundgebung in Berlin war 2018 die Unteilbar-Demonstration, die offiziell ca. 250.000 Teilnehmer hatte.

Am Samstag waren auch die Landesfahnen aller Nationen des Planeten zu sehen. Ein Zeichen der Liebe und des Friedens ging aus Berlin in die ganze Welt. Präsentiert wurden häufig auch Fahnen der Länder Schweden und Belorussland, wo es praktisch keine Restriktionen gegen Corona gibt, ohne dass dies negative Folgen hätte. 


NEUE DEMOKRATIEBEWEGUNG 

Die neue Demokratiebewegung in Deutschland moniert, dass unter dem Notstandsregime sämtliche Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden, darunter die Versammlungsfreiheit, die Freiheit der Wissenschaft, eine funktionale Pressefreiheit und das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper. »Warum trampelt Ihr auf unseren Grundrechten herum?«, fragten Teilnehmer auf ihren Transparenten der von den Demokratiebewegungen Querdenken aus Stuttgart und Nicht ohne uns! aus Berlin initiierten Massenkundgebung. Die Demokratiebewegung hat zwar schon viele Lockerungen und eine teilweise Wiederherstellung der Versammlungsfreiheit für alle Menschen erreicht, gefordert wird aber vollständige Aufklärung und Diskussion sämtlicher Stimmen aus der Wissenschaft.

Den Begründungen für die Restriktionen unter Corona werden schulmedizinische Analysen gegenübergestellt, wie jene der Virologen Professor John Ioannidis und Professor Sucharid Bhakdis, die zusammen mit tausenden weiteren Fachleuten die Erklärung für die Auslösung der globalen Angst vor Corona in politischen Entscheidungen und wirtschaftlichen Interessen begründet sehen — und weniger als medizinischesPhänomen.IhreExpertisen sind mit jenen von mindestens 250 weiteren Wissenschaftlern unter nichtohneuns.de/virus abrufbar. 


GEISEL LÄSST MIKROPHON ABDREHEN

Rechtsanwalt Markus Haintz warnte vor der Möglichkeit eines »neuen Faschismus« unter dem Deckmantel von Corona. Mehrere Rednerinnen wiesen darauf hin, dass ein umfassender Angriff auf alle Bereiche des Lebens stattfinde und der wirtschaftliche Nutzen ausschließlich bei Globalkonzernen aus dem digitalen Handel und der Pharmalobby liege — zum Leidwesen von Milliarden von Menschen weltweit. Soziale und ökologische Verbesserungen stünden durch die Corona-Regierung für niemanden in Aussicht.

Als Dr. med Bodo Schiffmann um 16 Uhr 45 an den Stufen zur Bühne zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor stand, um zu sprechen, ließ der Berliner Innensenator Andreas Geisel (SPD) das Mikrofon abdrehen und von Polizeitruppen die Bühne stürmen. Dr. Schiffmann ist praktizierender Arzt und Vorsitzender der neuen Partei »Wir 2020«, die in Berlin und bundesweit bei Neuwahlen antreten wird.

Dutzende Polizisten in schwarzer Montur standen auf der nach beiden Seiten hin offenen Bühne nun der schieren Masse der Demonstrantinnen und Demonstranten der Demokratiebewegung zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule gegenüber. Im Massensprechchor rief die Menge auf der Straße des 17. Junis »Diktatur, Diktatur!«. Die Situation schien bedrohlich zu werden. Die Polizei hätte gegen das Volk nicht den Hauch einer Chance gehabt.


DEMOKRATISCHE GEWERKSCHAFT

Doch die Demokratiebewegung bewies erneut ihre Friedfertigkeit und setzte sich unter den Rufen, »schließt euch an, schließt euch an!«, im Schneidersitz zu Boden. Zwischenzeitlich hatten Demonstrantinnen die Beamten in der Sommerhitze sogar mit Trinkwasser versorgt, da deren Nachschub nicht organisiert worden war. Gesprochen werden konnte auf der Bühne nicht mehr, doch die Feierlichkeiten gingen bis in die Nacht, wo am Brandenburger Tor mit einem Feuerwerk das Ende der Pandemie proklamiert wurde: Der Souverän hat entschieden. Gegen Innensenator Geisel laufen nach Angaben verschiedener Quellen bereits mehrere Klagen.

Solidarität wurde am Abend sowohl mit den verheizten Polizeibeamten wie auch den Betroffenen des Berliner Cafés »Syndikat« laut. Gegen das Neuköllner Kiezcafé hatte der Berliner Senat am Samstagabend noch einen weiteren massiven Polizeieinsatz durchführen lassen, um den stadtbekannten berlintypischen Treff für Senioren, Punks und Hundehalter abwickeln zu können — das lässt der »rot-rot-grüne« Berliner Senat unter dem Vorwand umsetzen, dass es Probleme

mit dem Mietstatus gebe. Ein Problem, dass spätestens seit dem Corona-Fiasko nun die ganze Stadt betrifft.

Am Sonntag fanden etliche weitere Kundgebungen auf dem ganzen Berliner Stadtgebiet verteilt statt. Wegen der Folgen des Corona-Regimes insbesondere für Angestellte, Arbeiter, Freiberufler, Beamte, Händler und Tagelöhner, ist am 2. August die Demokratische Gewerkschaft (DG) im Berliner Mauerpark gegründet worden. An Ort und Stelle trugen sich 62 Beschäftigte aus allen Sektoren der Wirtschaft in die Gründungsliste ein. Noch am Sonntagabend schlossen sich sehr erfahrene Gewerkschafter der Neugründung an. Am Montagabend ging die Seite demokratischegewerkschaft.de online.

Das Große Augustwochenende war bereits am Freitagabend mit einer Auftaktkundgebung von Nicht ohne uns! und den Ärzten für Aufklärung eingeläutet worden. Für die Ärzteorganisation sprach der Preisträger der Republik, Dr. Walter Weber. Auf dem Platz der Republik vor dem Bundestag wurde klargestellt, dass die gesamte Demokratiebewegung klar auf ein demokratisches, friedliches und menschenfreundliches Deutschland orientiert ist, in dem auf Basis der Menschenrechte jeder Mensch als vollwertige Persönlichkeit respektiert wird.


VERFASSUNG UND VOLKSENTSCHEIDE

Angeregt wurde eine Verfassungsgebende Versammlung auf Basis des Grundgesetzes. Die Menschen der Bundesrepublik verständigen sich neu und erneuern ihre Verfassung mit der Erweiterung um Unabhängigkeit, Volksentscheide, imperatives Mandat sowie einer basisdemokratisch und transparent verhandelten Wirtschaftsrahmengesetzgebung. Damit soll das verfassungsbrüchige Interregnum beendet und die friedliche Revolution von 1989 nach 31 Jahren vollendet werden.

 Nach der Mainzer Stadtrepublik, der Münchner Räterepublik, der Weimarer Republik, der Deutschen Demokratischen und der bestehenden Bundesrepublik wird demnach die Freie Bundesrepublik Deutschland die Sechste Republik auf deutschem Boden sein. Es gehe darum, soziale Grundrechte und Freiheitsrechte auf demokratischem Fundament festzuschreiben.

Es gehe auch darum, frühzeitig Tendenzen zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen vorzubeugen, die als Folge des Wirtschaftseinbruchs auftreten können und den rechtsfreien Raum, in dem Bundes- und Landesregierungen derzeit handeln, Föderalismus und verfassungsmäßige Zustände wiederherzustellen. Der Finanzmarktkapitalismus zeigte bereits seit Mitte 2019 erhebliche Zusammenbruchstendenzen, unter anderem in Form von Negativzinsen.

ZEITUNG ALS MUNDSCHUTZ

Auch die Kundgebung am Freitagabend war beim Marsch durch Berlin mehrfach auf der Strecke polizeilich angehalten worden, um die Teilnehmer zum Anlegen eines Mundschutzes zu zwingen. Die reagierten damit, dass sie sich während des Umzuges über den Bebel-Platz weiter zum zum Rosa-Luxemburg-Platz die neue Ausgabe der Wochenzeitung Demokratischer Widerstand vor den Mund hielten. Schlagzeile: »Hier ist die Demokratie!« Einer Gegenkundgebung von etwa 15 Berliner Parteipolitikern, die sich das historische Symbol der »Antifa« auf überdimensionierte Planen gedruckt hatten, riefen die etwa 1.800 Teilnehmerinnen des Aufzuges spontan »Nazis raus!« entgegen — womit durchaus diese Leute gemeint waren.

Seit dem 28. März auf dem Rosa-Luxemburg-Platz, wo Senator Geisel erstmals Polizistinnen und Polizisten instrumentalisiert hatte, um Menschen gezielt festnehmen zu lassen, die gedruckte Ausgaben ihres Grundgesetzes offen bei sich trugen, kommt es immer wieder zu Übergriffen von Seiten des Staates auf Oppositionelle und Journalisten. Sogar Kirchen wurden zwangsweise geschlossen. Gemeinnützige Organisationen wie netzpolitik.org und Reporter Ohne Grenzen weisen darauf immer wieder hin.

Am Dienstag wurde bekannt, dass der Nationalspieler des deutschen Basketballteams, Joshiko Saibou, von seinem Bonner Profiteam gekündigt wurde. Der Club wird von der Deutschen Telekom AG finanziert. Gemeinsam mit seiner Gattin, der Leichtathletin Alexandra Wester, unterstützt der Profisportler mit togolesischen Wurzeln von Beginn an die Kundgebungen für Grundgesetz und Aufklärung.

MENSCHENBILD DES REGIMES

Der regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), äußerte am Sonntagabend im regionalen Regierungsfernsehen rbb, dass »diese Leute« gekommen seien, um »Randale« zu machen; sie hätten »ein Demonstrationsrecht auf Grundlage von Hygieneregeln« von der Obrigkeit geschenkt bekommen, »die sie missachten«. Doch gegen genau diese Hygieneregeln, deren Begründung und die damit verbundene absolutistische Macht des Staats- und Konzernapparates richten sich die Demonstrationen. 

Erneut äußerte Müller, dass mit Demonstrationen ohne Mundschutz die »Gefährdung von Leben« verbunden seien und nannte den Begriff »Fakten«. Doch genau jene will die Demokratiebewegung ja in bester republikanischer Debatte ergebnisoffen diskutiert wissen — unter Einbindung aller wissenschaftlicher Stimmen, nicht nur jenen von der Regierungsbehörde Robert-Koch-Institut (RKI). Das wird indes schwierig, wenn Medizinern das Mikrofon abgestellt wird, die oppositionelle Meinungen etwa zum Impfzwang vertreten und dagegen auf dem Selbstbestimmungsrecht des Patienten über den eigenen Körper bestehen.

So erscheint Menschen wie den Athleten Saibou und Wester »Corona« als Versuch der Gleichschaltung im rechtsfreien Raum seit Aussetzung der Verfassung durch das Kabinett Merkel am 25. März 2020. Der Oberregierungsrat Stephan Kohn, Zuständig im Bundesinnenministerium für Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz, hat im Mai einen rund 200-Seitigen Bericht vorgelegt, in dem er minutiös darlegt, mit Corona werde der Staat »zum größten Fake-News-Produzenten« aller Zeiten.

ZIVILCOURAGE GEFRAGT

Um weitere Menschen wie Kohn und die Profisportler zu ermutigen, zu ihrer unabhängigen Meinungsbildung stehen zu können, wurde bereits am Freitag bei der Kundgebung von Nicht ohne uns! vor dem Bundestag die Initiative mutigmacher.org vorgestellt. Mutigmacher.org stellt für sogenannte Whistleblower aus dem Inneren der Medienszene, dem Staatsapparat, den Krankenhäusern und den unter Druck gesetzten Wissenschaftseinrichtungen ein in jeder Hinsicht abgesichertes und diskretes Umfeld her.

Es wäre wichtig, dass sich beispielsweise Polizisten und viele Krankenhausärzte nicht nur hinter vorgehaltener Hand äußern, weil sie Angst vor Unterdrückung haben. Auf zentralstaatliche Anweisung hin wurde noch im Laufe des Samstags die Polizeiangabe von  1,3 Millionen Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Demonstration auf 20.000 reduziert. Die Zahl wird seither von den großen Staats- und Konzernmedien wider besseres Wissen kolportiert. Jeder, der am Samstag auch nur ein paar Minuten in Berlin war, weiß, dass diese Zahl um Zehnerpotenzen und absichtlich gelogen ist. Es wäre wichtig, dass auch einem Polizisten nun einfach mal öffentlich der Kragen darüber platzt, was hier mit ihm und uns allen gemacht wird. Für die Konsequenzen steht Mutigmacher ein. Die deutsche Verfassung regelt in Artikel 20 Absatz 4 das Widerstandsrecht gegen verfassungsbrüchige Regierungen oder Abschaffungsversuche der Grundrechte, wie sie in den ersten 20 Artikeln fixiert sind.

Für kommendes Wochenende hat sich nun zunächst mal ein großer Protestmarsch der Kunstschaffenden in Berlin angekündigt, der sich gegen die Schließung unserer Theater, die Zerstörung von Existenzen und auch gegen das wahnhafte Singverbot in der Berliner Hygiene-Ermächtigungsgesetzgebung in Artikel 5 Absatz 1 der Infektionsschutzverordnung besagt: »In geschlossenen Räumen darf nicht gemeinsam gesungen werden.«

Die friedliche Demokratiebewegung versammelt sich weiterhin bundesweit und wird nicht weichen, bis alles aufgeklärt ist. Für die nächste Großkundgebung in Berlin haben sich bereits die französischen Gelbwesten angekündigt, die dem Kabinett Merkel und der deutschen Präsidentschaft der EU-Kommission ihre Grüße bestellen möchten.


Die Wochenzeitung Demokratischer Widerstand (DW) ist aus einem informativen Flugblatt zum Corona-Regime in kürzester Zeit zur auflagenstärksten Wochenzeitung der Republik geworden. Sie wird wöchentlich bundesweit vertrieben ist dafür auf Spenden angewiesen an IBAN DE51 1001 1001 2625 2368 69 oder patreon.com/demokratischer_widerstand.


Dieser Artikel erschien vorab auf kenfm.de