Immer wieder hören wir in den Mainstream-Medien, dass wir uns hüten sollen vor »Nationalismus«. Nationalismus sei ein ganz böser pornographischer Begriff, bei dem wir sofort unsere Sensoren und Tentakel einzuziehen haben und nur murmeln dürfen: »Apage Satanas!« Das zu tun, verlangt von uns allerdings, jegliche geschichtlichen Grundkenntnisse sofort über Bord zu werfen.
Zunächst einmal: Nation und Staat
sind neutrale Bezeichnungen. Per
se nicht bösartiger als Wasser.
Man kann mit
Wasser Durst
löschen. Man
kann aber
auch darin ertrinken.
Also:
Zu
Zeiten
Martin
Luthers gab
es noch gar
keinen Nationalstaat. Kaiser Karl der
Fünfte musste
das ganze Jahr
über durch sein Riesenreich tingeln, um die Regionalfürsten mit
Geschenken bei Laune zu halten. Erst
Ludwig dem Vierzehnten von Frankreich ist es gelungen, seine untergebenen Fürsten in einen festen Staatsapparat einzubinden, sodass Ludwig
sagen konnte: »Der Staat bin ich!«
Die ihm ergebenen Fürsten sahen es
als Ehre an, dem König morgens beim
Anziehen die Socken und den Rock anzureichen. Aber schon Enkel Ludwig
der Sechzehnte verlor auf der Guillotine der Französischen Revolution seinen Kopf. Denn mittlerweile waren die
Bürger so stark geworden, dass sie den
Staat übernahmen.
Dass nun theoretisch alle Menschen
zum Nationalstaat gehörten, motivierte ungemein. Und so konnte die revolutionäre Volksarmee den feudalen
Söldnerheeren der anrückenden Nachbarländer eine empfindliche Niederlage zufügen.
Napoléon drehte das Rad zwar zurück,
indem er sich sogar zum Kaiser machte. Aber er schuf den Code Napoléon.
Das erste bürgerliche Gesetzbuch. Damit war die feudale Willkür durch klar
definierte Rechtsbeziehungen ersetzt
worden. Als Napoléon die linksrheinischen deutschen Gebiete annektierte,
wurde auch dort der Code Napoléon
eingeführt. Als dann später Napoléon
verjagt und der Feudalismus wieder
eingeführt wurde, befanden sich die
Deutschen links des Rheins in derselben Situation wie wir heute: Sie wollten nicht in die Despotie zurück.
WIR WOLLEN NICHT IN DIE DESPOTIE ZURÜCK
Und so wie wir heute unsere Hygiene-Demos mit so viel Lust wie möglich
verbinden, so artikulierten sich unsere
geistigen Vorfahren 1830 beim Hambacher Fest. Sie wollten ihre Rechtsstaatlichkeit wiederhaben, ohne dabei
gleichzeitig unter französische Fremdherrschaft zu geraten. Ihre Forderungen: Demokratie, Rede- und Versammlungsfreiheit, Bewegungsfreiheit. Und
dazu nationale Unabhängigkeit. Genau
wie wir heute kassierten sie für diese Forderungen viel Ärger und Stress.
Aber sie bekamen doch auf die Dauer
Stück für Stück, was sie verlangten.
Das Wasser höhlt den Stein.
Die politische Rechte in Deutschland bekämpfte den Begriff
der Nation
vehement und
trat ein für
den Begriff
des Reiches.
Adolf Hitler
indes hatte den
Auftrag,
die
Linke in
Deutschland zu bekämpfen, indem er die
beiden linken
Begriffe »Sozialismus«
und »Nationalismus« vereinnahmte, mitsamt der roten Fahne.
So gerieten beide Begriffe nach dem
Zweiten Weltkrieg in Misskredit. In
der sogenannten Totalitarismustheorie
zogen Schlaumeier die Tatsachen über
das Streckbett, indem sie sagten: »Sozialismus und Faschismus (oder Nationalsozialismus) sind das Gleiche!« Zunächst war Sozialismus igitt. Mit den
Jahren, und in letzter Zeit zunehmend,
ist nun auch Nation sozusagen a priori
igitt. Mit diesem Unsinn wird eine perfide Strategie verfolgt.
FREIHEIT UND GEMEINWIRTSCHAFT
Denn wenn man sich die diversen Nationalstaaten mal genauer anschaut,
sieht man, dass sie zum Teil recht unterschiedliche Philosophien verfolgen.
Großbritannien und die Vereinigten
Staaten von Amerika stellen die Freiheit des Individuums und das Streben
nach Glück (pursuit of happiness) in
den Vordergrund. Diese Nationen sehen die Frage, wie Leute mit unterschiedlichen Voraussetzungen allesamt diese Ziele erreichen können, als
nebensächlich an. Das muss jeder selber sehen. Und wer unten bleibt und
ausgeschlossen ist, der hat eben Pech
gehabt. Der zeigt, dass er der Segnungen der Gesellschaft nicht würdig ist.
Die Staatsphilosophie Deutschlands,
der Schweiz, Österreichs, Uruguays
oder der skandinavischen Länder sagt
etwas deutlich anderes: Damit alle Bürger einer Nation wenigstens einigermaßen die gleichen Möglichkeiten bekommen, am gesellschaftlichen Leben
teilzunehmen, müssen die Schwachen
durch die Gemeinschaft unterstützt
werden. Deswegen darf die Wirtschaft
die Schwachen nicht einfach niedermähen. Profitorientierte Wirtschaft,
die Geld und Macht akkumuliert, darf
sich nur dort austoben, wo ihre Bulldozer nicht allzu viel Schaden anrichten.
Alle für die Gemeinschaft empfindlichen Wirtschaftstätigkeiten müssen
zwingend von öffentlich-rechtlichen Einrichtungen oder von Genossenschaften durchgeführt werden. Oder
vom gewerblichen Mittelstand, der
durch kommunale Sparkassen oder
Landesbanken dabei massiv unterstützt wird. Wirtschaft von Menschen
für Menschen. Das hat über lange Zeit
wunderbar funktioniert und uns noch
allen eine einigermaßen sorglose Kindheit und Jugend beschert.
MARKTRADIKALISMUS NACH HAYEK: »NO BORDER, NO NATION«
Doch schon seit Ende der 1930er-Jahre formierte sich in den USA die Strömung des Marktradikalismus, die
verstörenderweise auch »Neoliberalismus« genannt wird. Deren Vordenker
Friedrich von Hayek lehrte seinen Jüngern, dass Staat und Nation schlecht
sind und abgeschafft gehören. Dass
nur die entfesselte Privatwirtschaft der
Konzerne und Kartelle Reichtum erschaffen können. Und er sah voraus,
dass es vier Generationen brauchen
würde, um dem Marktradikalismus zur
totalen Macht zu verhelfen. So wurden
in geduldiger Wühlarbeit durch diskrete Netzwerke und Seilschaften die
Solidargesellschaften Mitteleuropas
mürbe gemacht.
In Politik, Wirtschaft, Wissenschaft
und Medien sitzen mittlerweile Hayeks
Jünger und sehen in der Zerstörung
von Staat und Nation den einzigen
Weg zum Heil. Supranationale Organisationen ohne jede demokratische Legitimation befehlen mittlerweile, was
die Nationalstaaten zu tun und zu lassen haben. Die NATO entmachtet die
grundgesetzlichen Gebote zur Friedfertigkeit.
Die marktradikalen Vorgaben der Europäischen Union brechen Nationenrecht. Die EU befiehlt den Staaten, ihr
Solidaritätsprinzip aufzugeben und
öffentlich-rechtliche Einrichtungen
als autarke Wirtschaftsunternehmen
zu betreiben und sodann im gnadenlosen Konkurrenzkampf gegeneinander antreten zu lassen. Krankenhäuser
gehen reihenweise zugrunde, weil die
EU unfaire Spielregeln vorgibt, die auf
Dauer nur privatisierten Großkrankenhäusern eine Überlebenschance lassen. Die Fallpauschale zerstört die angemessene Behandlung der Patienten,
die am dringendsten Hilfe benötigen.
Überschaubare kleine und mittelgroße
Krankenhäuser gehen ein. Krankenhausversorgung verschwindet aus der
Fläche. Das hat sich jetzt schon beim
Corona-Regime buchstäblich tödlich
ausgewirkt. Und so geht es in allen Bereichen, wo früher eine geradezu vorbildliche Versorgung garantiert war.
MASSIVER WIDERSPRUCH NOTWENDIG
Verstehen Sie nun, warum gerade die
Marktradikalen nationale Eigenheiten gerne in Bausch und Bogen verurteilen? Uns wird von außen eine
vollkommen fremde Philosophie der
unsolidarischen Profitmaximierung
aufgenötigt, über deren Einführung
wir weder informiert noch jemals um
unsere Zustimmung gefragt wurden.
Scheibchenweise wird uns hier eine
Enteignung und Entmündigung oktroyiert, der wir massiv widersprechen
müssen. Es geht um unser aller Wohl.
Die uns zugefügten Leiden durch diesen stillen Putsch der Marktradikalen
müssen ein Ende haben. Wir bestehen
auf unserer Solidarphilosophie und es
ist uns auch egal, ob irgendwelche bezahlten Claqueure uns deswegen als
»nationalistisch« brandmarken. Wir
werden unseren Way of Life rehabilitieren. Und wenn die undemokratische
EU-Krake uns weiterhin Vorschriften
zur Zerstörung unserer Solidarstrukturen machen will, müssen wir ernstlich
über einen EU-Austritt Deutschlands,
einen Dexit, nachdenken. Es gibt ein
Leben vor dem Tod, auch für uns.
