+++     Größte Demokratiebewegung der europäischen Geschichte: Tägliche Demonstrationen in ganz Deutschland, DEMOKALENDER, hier klicken.     +++     Beobachter: Hunderttausende der deutschen Demokratiebewegung zogen am Samstag durch ganz Berlin in mehreren Aufzügen. Am Samstag #b2509 große Anzahl in Berlin erwartet. Großdemos auch in London, Tel Aviv und ganz Frankreich.     +++     Toter Demonstrant und Gewalt der Inlandsmilizen/Polizeipimpfen: UN-Folterbeauftragter ermittelt gegen Merkel, Müller, Geisel, Slowik.     +++     Neu: Der offizielle Telegram-Kanal!     +++     Schauspieler stehen auf für Demokratiebewegung und freie Presse, Kampagne u.a. mit Jan-Josef Liefers.     +++     Ärzte danken Demokratiebewegung.     +++     Tägliche Zunahme an Impftoten und Impfgeschädigten, Regierung Merkel vor Inhaftierung.     +++     Oxfam: Weltweite Zunahme an Hungertoten durch Corona-Maßnahmen.     +++     Antisemitisches Merkel-Regime terrorisiert oppositionelle Gewerbetreibende, Ärzte, Journalisten, Juristen und Demokratinnen.     +++    

BÜRGERRÄTE, WOHLFAHRTSAUSSCHÜSSE UND PARLAMENT

Von Hendrik Sodenkamp

Waren die Maßnahmen der Regierung medizinisch richtig und gerechtfertigt? Waren die Maßnahmen mit dem Grundgesetz vereinbar? Oder überwiegen die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und medizinischen Kollateralschäden den Nutzen?

Eine wissenschaftliche, transparente und republikanische Aufarbeitung der vergangenen Monate, um für die Zukunft zu lernen, steht auf der Tagesordnung. Aber ein parlamentarischer Corona-Untersuchungsausschuss ist nicht in Sicht. Die Regierung und alle Parteien haben sich allem Anschein nach von Wissenschaftlichkeit, Ehrlichkeit und Demokratie verabschiedet. Bei allen Fehlern und Vertuschungen im NSU-Komplex und im Fall Anis Amris ist die Forderung nach einem parlamentarischen Ausschuss wohl auch nicht zielführend. 

Da die Regierung dreist weitermacht, ziehen die Leute es selber durch. In den vergangenen Wochen wurden zwei Initiativen angekündigt, die einen Corona-Untersuchungsausschuss durchführen werden. 

Von Rechtsanwältin Viviane Fischer, dem Rechtsanwalt Dr. Reiner Füllmich, dem Immunologen Prof. Dr. Stefan Hockertz und dem Ökonom FREIES, BUNTES BERLIN Prof. Stefan Homburg wurde die Stiftung Corona-Untersuchungsausschuss ins Leben gerufen. Eine zweite Initiative kam von den Ärzten Bodo Schiffmann, Heiko Schöning und Martin Haditsch, welche am vergangenen Freitag mit acu2020.org eine Internetseite lancierten.

Beide arbeiten unabhängig und spendenfinanziert. Bürgerinnen und Bürger sollen zu Wort kommen. Die Aushandlungen sollen per kostenlosem Live-Stream allen Menschen frei zugänglich sein. Auch der Zeitraum der beiden Initiativen ist gleich. In Anbetracht der Gemeinsamkeiten und mancher personeller Überschneidungen wäre eine Zusammenlegung der Ausschüsse durchaus vorstellbar. 

In der Geschichte der Demokratie sind zivilgesellschaftliche Ausschüsse wirkmächtig gewesen. Das 1966 von. Jean-Paul Sartre, Simone de Beauvoir, Peter Weiss und Bertrand Russel geschaffene Russel-Tribunal behandelte die Frage von Menschrechtsvergehen und Kriegsverbrechen im Vietnamkrieg. Durch dessen klare und sachliche Aufarbeitung wurden Millionen von Bürgern informiert und politisiert. Es kann als Startpunkt der weltweiten Aufstände von 1968 begriffen werden, welche die Welt bis heute prägen.




Dieser Text erschien in Ausgabe N° 11 am 10. Juli 2020




NEU: Der offizielle Telegram-Kanal

Der Demokratische Widerstand ist jetzt auch auf Telegram vertreten.

  Kanal öffnen  

Wir verwenden keine Cookies, Statistiken, Tracking et cetera.

Wir unterstehen keinen Firmen oder Interessengruppen, wir finanzieren uns ausschließlich durch Ihre Spenden.


© 2021 KDW e.V.