Die Zeit ist reif. Die Menschen in Deutschland verständigen sich neu. Seit 28. März 2020 finden überall im Land kleine, mittlere und große Versammlungen statt. Die Millionendemonstrationen von Berlin, Leipzig und Stuttgart waren der Ausdruck einer noch viel breiteren Demokratiebewegung.
Hinter jeder Maske könnte ein Mund sein, der jeden Moment für Freiheit und Gerechtigkeit ruft. Jede Joggerin könnte ein Exemplar des Grundgesetzes bei sich tragen. Jeder Polizist längst in der inneren Emigration sein. Jeder Arzt ein wahres Wort sprechen. Überall gründen sich neue Gruppen. Auf jedem Dortmunder Dachboden könnte ein Verfassungstreffen stattfinden; in jedem Karlsruher Keller ein Gewerkschaftstreffen; in jeder Cottbuser Kirche eine Demokratierunde. Dagegen helfen keine Verbote, keine V-Leute, keine Verleumdungen.
EINE BEWEGUNG FÜR FREIHEIT UND RECHTSSTAAT
Als die Regierung am 25. März 2020 mit dem Notstandsregime den Boden des Grundgesetzes verließ, stand eine zweistellige Millionenzahl wacher Demokratinnen und Demokraten auf. Sie sagten: »Wenn der Merkel-Staat sich nicht mehr an das Grundgesetz hält, sorgen wir für die Durchsetzung von Freiheit und Rechtsstaat. Das ist die beste Lehre aus den düsteren zwölf Jahren.« Und die Bewegung wächst seither umso schneller, je mehr sie unterdrückt wird.
Doch was hat die deutsche Demokratiebewegung vor? Das Grundgesetz wird verfassungsrechtlich erweitert werden, verbindliche Volksentscheide über alle grundlegenden Fragen eingeführt. Darunter die Entscheidung über eine Währung, die Mitgliedschaft oder der Austritt aus internationalen Organisationen und die Einführung des »imperativen Mandates«. Damit können Abgeordnete von einer qualifizierten Zahl ihrer Wähler sofort zurückgeholt werden, wenn sie gegen die Bedürfnisse der Wähler abstimmen wollen. So wird der Lobbyismus gebrochen und der »Tiefe Staat« zurückgedrängt. Mit der neuen deutschen Verfassung, die feierlich in Kraft gesetzt werden wird, wird die friedliche Revolution von 1989 auf Basis des Grundgesetzes vollendet und die amerikanischen und englischen Truppen festlich verabschiedet.
