MASSEN IN BERLIN GEGEN CORONA-ERMÄCHTIGUNGSGESETZ

VÖLLIGER VERTRAUENSVERLUST: STAAT, PARTEIEN, MEDIEN

PARLAMENT SCHICKT SICH IN DIKTATUR

Anselm Lenz
20. Nov. 2020 , No° 27

Berliner Aufstand: So lief der Mittwoch wirklich 

Berlin/DW. Das Grundgesetz sichert jeder Bundesbürgerin und jedem Bundesbürger das Widerstandsrecht zu, wenn sich Regierungen über den Verfassungstext hinwegsetzen. Das Corona-Regime der Konzerne, hiesig unter politischer Verantwortung der Rädelsführer Angela Merkel, Wolfgang Schäuble, Frank-Walter Steinmeier und in De-facto-Sonderrechtsrolle Jens Spahns, hat am vergangenen Mittwoch Demokratie und Rechtsstaat nahezu völlig zerstört.

Mit Hilfe der Stimmen der Abgeordneten von CDU, CSU, SPD sowie den willigen Bündnisgrünen beschlossen sie ein neues Ermächtigungsgesetz, getarnt als »Bevölkerungsschutzgesetz«, flankiert von abermals fanatischer Propaganda der Konzern- und Regierungsmedien. Bundesrat und Bundestagspräsident gaben noch am Abend ihre Zustimmung. Die Grüne Partei sicherte sogar am selben Tag zu, künftig noch problemloser für Kriegseinsätze der Bundeswehr ohne Mandat der Vereinten Nationen zur Verfügung zu stehen. Der Einsatz der Bundeswehr ist grundgesetzlich strengstens verboten, sogar die Vorbereitung eines Krieges bereits strafbar.

Der größte Krieg wird derzeit gegen die eigene Bevölkerung geführt. Gegen eine kurzfristige Massendemonstration von insgesamt an die 100.000 friedlichen Demonstranten für die Grundrechte auf der Straße des 17. Juni und am Brandenburger Tor ließ Merkel Wasserwerfer vorfahren und diese bei herbstlichen Temperaturen mit Pfefferspray versetzt auf Familien, Kinder und Alte abfeuern.

Bereits seit 28. März versammeln sich bundesweit Millionen von Menschen überall gegen das Corona-Regime der »neuen Normalität«; Großdemonstrationen mit teils zwei Millionen Teilnehmern fanden in Berlin statt und sind für spätestens 31.12. wieder angekündigt.


© Bild: Privat
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REGIERUNG MERKEL VERFEUERT DIE GRUNDFESTEN DES STAATES

Deutschland Teil weltweiten Widerstandsgeschehens gegen den Griff zur Macht einer fanatischen Kapitalfraktion und New-Age-Sektierer


Mit dem Einsatz von Polizeitruppen in schwerster Kampfmontur und sogar dem erstmaligen Einsatz von Wasserwerfern seit 12 Jahren in Berlin ist neuerlich bewiesen, dass es dem Corona-Regime nie um Gesundheitsschutz ging. Die Demonstration war wiederum völlig friedlich – der Einsatz der Wasserwerfer wird damit begründet, dass Menschen sich nicht an den abstrusen Maskenzwang gehalten hätten.

Bereits in den Vortagen hatten Zehntausende Bundesbürger den 709 Bundestagsabgeordneten Besuche in den Wahlkreisbüros abgestattet, Briefe und E-Mails geschrieben und Anrufe getätigt. Die Bundestagsverwaltung gab bekannt, dass wegen der vielen E-Mails das hauseigene Computersystem zwischenzeitlich überlastet war.

Am Tag der Abstimmung wird der frühere TV-Starkoch Attila Hildmann von Staatspolizeitruppen in seiner Wohnung überfallen worden. Alle technischen Gegenstände waren konfisziert worden – wohlgemerkt ohne Gerichtsverfahren oder Verurteilung. Hildmann hatte sich oppositionell geäußert.

Der Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse wird beim Brandenburger Tor von Polizisten in Kampfmontur festgehalten und schließlich brutal auf den Boden gerissen und geschlagen. Hilse ist beamteter Polizeiausbilder in Sachsen und AfD-Mitglied. Er hatte angekündigt, gegen das Infektionsschutzgesetz stimmen zu wollen.

Laut Polizeiangaben sind während der Demonstration rund 200 Menschen in Gewahrsam genommen wurden. Rund 15.000 Menschen wurden von der Polizei gesundheitlich beeinträchtigt (Pfefferspray, Wasserwerfer), etwa 100 durch Angriffe und Schlagstockeinsatz gezielt geschädigt und teils blutig geschlagen.

Ein bekannter Arzt und Demoteilnehmer berichtete DW, dass ein Polizist auf freier Strecke am Rande des Geschehens anlasslos die Pistole aus dem Halfter gezogen, gezielt und wieder eingesteckt habe.

Für die Berliner Demonstration hatte die Demokratiebewegung aufgerufen, es beteiligten sich auch die Parteien »Die Basis« und Widerstand 2020 sowie die unabhängige Demokratische Gewerkschaft (DG). Die Demonstration hatte in den frühen Morgenstunden begonnen und wurde von Merkel um 12:30 Uhr mit den genannten Gründen abgebrochen. Dennoch blieb die Massenversammlung bis in die Nacht bestehen, weitete sich auf ARD-Propagandazentrale und Bundeskanzleramt aus. Die Demokratiebewegung scheint sich dauerhaft und massenhaft in Berlin zu zeigen; die Bereitschaft, die Diktatur zu akzeptieren scheint nicht gegeben.

Das Corona-Regime ist bereits seit Mitte März 2020 stark kritisiert und zeichnet sich immer stärker als Kriegsprojekt der Regierung Merkel ab . Eine Analyse folgt in DW N° 28.


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»Die Demokratiebewegung wird sich durchsetzen und die perversen Schweine zu Fall bringen«, stellt ein Basisdemokrat nach dem Angriff der Merkel-Geisel-Slowik-Banden mit Wasserwerfern in Berlin am 18. November fest. Das Grundgesetz indes ist nicht tot (2.v.u.), aber das Merkel-System tut alles in dieser Richtung. FOTOS: Hannes Henkelmann, DW, u.a. Autor des Buches »Zwei Tage in Berlin«, Driediger Verlag Georgsmarienhütte.




INFEKTIONSSCHUTZGESETZ 

(DAHINTER: ALLES SOLL DIGITALISIERT UND AUF TOTALE KORPORATISTISCHE KONTROLLE DER KONZERNE UMGESTELLT WERDEN, Red.) 

Die beschlossene Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist grundgesetzwidrig, es muss und wird nach Ansicht aller Staatsrechtler vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden. Der Gesetzestext sieht indes derzeit vor (Neuerungen): 

• jederzeitige Ausrufung epidemischer Lagen von nationaler Tragweite duch die Weltgesundheitsorganisation WHO in Deutschland oder wenn es eine bedrohliche Krankheitsausbreitung geben könnte 

• Bundesregierung unterrichtet Parlament MÜNDLICH über Epidemien 

• Besonders schrecklich für die Bevölkerung § 28a: Hygienekonzeptzwang, Kontaktdatenkontrolle digital 

• Untersagung der Sportausübung 

• Schließung von Betrieben, Gewerben, Branchen, MITTELSTAND 

• Untersagung, Altenheime usw. zu betreten •Schließung von Schulen, Hochschulen, Universitäten 

• Untersagung von ANSAMMLUNGEN, VERSAMMLUNGEN sowie RELIGIÖSEN UND WELTANSCHAULICHEN Zusammenkünften (auch ohne zwingende Erfordernis!) 

• Willkürliche Festlegung: »Infektionswert 50 je 100.000«, darunter jedoch auch (Beibehaltungsklausel) 

• Mögliche totale ABSCHAFFUNG der Reisefreiheit und der Freizügigkeit innerhalb BRD 


LEAK AUS DEM KANADISCHEN PARLAMENT 

Aus dem nicht vollständig nachprüfbaren »Leak« eines namentlich nicht genannten, weiblichen Ausschussmitgliedes des kanadischen Parlamentes geht hervor, dass das Corona-Regime, das sich auf weite Teile des NATO-Raumes und teilweise darüber hinaus erstreckt, folgende Pläne verfolgt: 

1. Einführung des zweiten totalitären »Lockdowns« Sekundäre Lockdowns müssen auf schleichende Weise aus den Städten ins Umland eingeführt werden. Zeitplan: Bis Ende November 2020. 

2. Errichtung von Isolationszentren in allen Ländern und Kommunen. Zeitplan: Bis Ende Dezember 2020. 

3. Tägliche COVID-19 Neuinfektionszahlen steigen so rapide, dass die Ämter an die Grenzen ihrer Testkapazitäten kommen. Zeitplan: Bis Ende November 2020. 

4. Vollständiger und endgültiger Lockdown, strengere Einschränkungen als noch beim ersten Lockdown. Zeitplan: Bis Ende Dezember 2020 – Januar 2021. 

5. Reform des Arbeitslosengeldes bis zu einem Programm für ein geringes universelles Grundeinkommen. Zeitplan: Bis Quartal 1 2021, also bis Ende März 2021. 

6. Mutation des COVID-19 Virus zu einem gefährlicheren Virus mit dem Namen COVID-21. Der neue Virus leitet eine dritte Infektionswelle mit einer hohen Mortalitätsrate und höheren Infektionszahlen ein. Zeitplan: Bis Februar 2021. 

7. Tägliche Neuinfektionen mit dem COVID-21 Virus überwältigen die Kliniken und Krankenhäuser. Zeitplan: Quartal 1 und Quartal 2 2021. 

8. Einführung des dritten Lockdowns mit erweiterten Einschränkungen des verbliebenen öffentlichen Lebens. Reisen zwischen Bundesländern und sogar Städten werden unterbunden. Zeitplan: Quartal 2 2021. 

9. Einführung aller in ein Programm des geringen universellen Grundeinkommens (Überlebenspauschale). Zeitplan: Mitte Quartal 2 2021. 

10. Große wirtschaftliche Instabilität führt zum Zusammenbruch von Lieferketten und somit zu Knappheit von Waren in Geschäften. Quartal 2 bis Quartal 3 2021. 

11. Inlandseinsätze der Armee innerhalb größerer Städte und an Autobahnen. 

Damit soll die Bewegungsfreiheit und das Reisen der Bürger unterbunden und logistische Hilfe in den Städten angeboten werden. Zeitplan: Bis Quartal 3 2021. 

Den Bürgern wird demnach angeboten, alle persönlichen Kredite unter dem sogenannten »World Debt Reset Program« (Globales Schulden Reset Programm) aufzulösen. Der Staat erhält die nötigen finanziellen Mittel vom IMF (International Monetary Fund). Um diesem Programm beizutreten, muss der Bürger alle Besitzansprüche auf bereits bestehende Besitztümer und auch auf zukünftige Besitztümer abtreten. Zusätzlich verpflichtet sich der Bürger die COVID-19 & COVID-21 Impfungen widerstandslos einzunehmen. Mit dem neuen Impfpass werden für diesen Bürger alle Restriktionen aufgehoben. Bürger, die sich der Impfung und dem Schuldentilgungsprogramm widersetzen, werden zum »Risiko der Gesundheit anderer« verleumdet. Sie werden erst von den Einschränkungen des Lockdowns erlöst, sobald sie in das Schuldentilgungsprogramm einwilligen und sich einer Impfung unterziehen. 

(Informationen lt. rubikon.news/dw)