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Einige Gedanken zu den Auswirkungen der Epidemie

Massive Rezession

Von Yanis Varoufakis

Diese Epidemie hat wie alle Epidemien zwei unterschiedliche, aber ineinander verwobene Wirkbereiche.

Das Eine sind die Auswirkungen auf unsere Gesundheit, auf die Art und Weise wie die Epidemie unser Leben verändert: durch Isolation, das Einstellen alltäglicher Aktivitäten und die Angst vor Krankheit. Das Andere ist die Epidemie, die sich in der politischen Ökonomie des globalen Kapitalismus ausbreitet.

Zweifellos wird das Coronavirus die Wirtschaftskrise von 2008 beschleunigen. Lassen Sie sich von niemandem erzählen, jene Krise sei erfolgreich bewältigt und eine Neue habe begonnen. Die Krise von 2008 war nie beendet. Sie hat sich in verschiedene Formen gewandelt. Sie verbreitete sich von einem Kontinent zum Anderen, nahm dabei verschiedene Formen an, war aber trotzdem immer da. Die Welt ist nach 2008 nie wieder in einen Zustand des Gleichgewichts zurückgekehrt. Der Kapitalismus hat sich seit 2008 stark verändert.

Die Wirkung des Coronavirus ist eine Vertiefung und Beschleunigung der nicht enden wollenden Krise, die 2008 begann. Dass es die Zentralbanken und Regierungen auf sich genommen hatten, die Finanzmärkte zu reanimieren und Kreisläufe des finanzierten Kapitals wieder aufzubauen, war der Grund dafür, dass es 2010 und 2011 den Anschein einer Normalisierung und Erholung des Marktes gab. Durch das Drucken exorbitanter Geldsummen und dem Verschleudern dieses Geldes an ohnehin schon liquide Unternehmen zu 0,1% Zinsen.

Nehmen Sie Apple und Google. Die leihen sich kostenlos Geld von der Federal Reserve, um sich ihre eigenen Aktien zurückzukaufen. Das Einzige Resultat ist, dass die Ungleichheit massiv verstärkt wird. Die Finanzmärkte werden dabei zwar stabilisiert, gleichzeitig verringern sich aber alle ernsthaften Investitionen: Investitionen in die Schaffung qualitativ hochwertiger Arbeitsplätze, in den Arbeitsmarkt, in die Gesundheit, in Bildung und in den grünen Wandel, den dieser Planet braucht.

Deshalb herrschte schon vor dem Ausbruch von Covid19 so viel Unzufriedenheit. Als Covid19 auftauchte, traf es auf einen globalen Kapitalismus. Dieser fußte auf einer gigantischen Blase privater Schulden, die von den Zentralbanken im Namen des Finanzkapitals geschaffen worden waren.

Das Problem ist nicht, dass die Börsenkurse auf und ab gehen, denn auf jeden katastrophalen Zusammenbruch der Börse kann problemlos ein bemerkenswerter Aufschwung folgen. Selbst, wenn es den Zentralbanken der Welt — die FED, also Federal Reserve der USA, die Bank of Japan, die Bank of England, die Europäische Zentralbank — gelänge, den Kapitalismus so wie 2008 und 2009 neu starten zu lassen, würde es uns nicht dorthin bringen, wo wir vor Covid19 waren. Dies geschieht aus einem sehr einfachen Grund: Covid19 hat die Blase, auf der der Finanzmarktkapitalismus beruhte, zerstochen.

Selbst wenn sich die Finanzmärkte wieder erholen würden, dann wird das Investitionsniveau noch niedriger als vor ein paar Monaten sein. Und vergessen wir nicht, dass das Investitionsniveau in die wichtigen Dinge, die die Menschheit braucht — wie Sachgüter, öffentliche Infrastruktur und grüne Energie — nie niedriger war als vor dem Ausbruch des Coronavirus’. Stellen Sie sich vor, wie es dann danach sein wird.

Nun, über welche Schutzmechanismen verfügt der Finanzkapitalismus heute im Vergleich zu 2008? Dieser Vergleich zwischen 2008 und 2020 ist recht aufschlussreich. In 2008 retteten zwei Dinge den globalen Kapitalismus: die Federal Reserve, also die Zentral Bank der Vereinigten Staaten und China.

Indem sie gigantische Mengen an Verlusten auf die Schultern der schwächsten Steuerzahler verlagerten, trugen die Regierungen in Europa, der Internationale Währungsfond und andere, einen großen Teil dazu bei, die Arbeit der FED und China fortzuführen. Das ist, was wir bei Diem25 (der Polit-Organisation, Red.) als Sozialismus für die ganz, ganz Wenigen bezeichnen; also Sozialismus für die Bänker und harte Sparmaßnahmen für die Vielen. Es waren damals China und die FED, die den Finanzmarktkapitalismus als tragende Säulen am Leben erhielten. Doch diese beiden Säulen sind heute brüchig.

Der Coronavirus hat seinen Ursprung in China. Er beschädigte die Fähigkeit der politischen Wirtschaft in China, Gewinne zu generieren erheblich. Es kam zur Schließung von Fabriken, zur Absenkung der Wachstumsrate unter Null und bewirkte damit genau das Gegenteil dessen, was in der Finanzkrise von 2008 geschah. China ist heute nicht in der Lage, das zu tun, was getan werden muss, um die gesamtwirtschaftliche Nachfrage in Deutschland, in den Niederlanden, in Japan und in den Vereinigten Staaten anzukurbeln. China ist heute ein Patient und nicht mehr der Doktor.

Die US-Notenbank könnte die großartige Leistung des Jahres 2009 wiederholen. Die US-Notenbank hatte 2009 – ohne, dass viele davon wussten – die Zinssätze auf Tauschgeschäfte mit dem Dollar – sogenannte Dollar Swap Lines — auf die Europäische Zentralbank, die Bank of Japan, sowie die Bank of England und Weitere ausgeweitet. Sinngemäß sicherte die Federal Reserve ihnen zu, sie würde ihnen soviel Geld geben wie sie bräuchten, um ihre Ausgaben für die geplatzten Wetten auf den Dollar zu decken.

Die Federal Reserve stellte den albernen Bankiers in Deutschland, Griechenland, Japan und so weiter Billionen von Dollar zur Verfügung und brachte so wieder viel Geld in Umlauf. Sie könnten dies jetzt wieder tun, aber es gibt zwei Probleme: Erstens wird dies die Fähigkeit des Kapitalismus, in wichtige Dinge und in hochwertige Arbeitsplätze zu investieren, nicht wiederherstellen. Diese Fähigkeit wird sogar noch sinken im Vergleich zu dem bereits lächerlich niedrigen Niveau, dass wir vor dem Coronavirus hatten.

Es gibt aber noch ein anderes Problem, nämlich Donald Trump im Weißen Haus. Wird Herr Trump tatenlos zusehen, wie die Federal Reserve Deutschland, der Europäischen Zentralbank und Japan neue Zinssätze für Dollar Swaps anbietet? Ich fürchte sehr, dass er versuchen wird, Bedingungen daran zu knüpfen. Der Versuch, Bedingungen zu stellen und diese als Verhandlungsinstrument mit der Europäischen Union und China zu nutzen, würde die Wirksamkeit dieser Geschäfte zerstören. Das klingt vielleicht, als handle es sich um ein technisches Problem, aber das ist es nicht. Es ist eine Frage von nackter Gewalt.

Im Jahr 2008/2009 nutzte die Federal Reserve der Vereinigten Staaten das außerordentliche Privileg, Dollar drucken zu können, um das Finanzkapital in der übrigen Welt zu retten. Ist Donald Trump interessiert daran, soetwas zu tun? Wenn er nicht daran interessiert ist, wäre die Auswirkung sehr einfach: Wir werden eine noch tiefere Krise, eine noch tiefere Rezession mit spürbaren Auswirkungen auf das Leben der Menschen von Honkong und Shanghai bis nach Finnland, Portugal und Island — schlichtweg überall — erleben. Aus diesem Grund ist diese Epidemie von großer Bedeutung für die Menschen auf der ganzen Welt.

Wenn man aus dieser jüngsten Entwicklung in der globalen politischen Ökonomie Lehren ziehen kann, dann sind das zwei Dinge: Erstens die große Bedeutung der öffentlichen Gesundheitssysteme und Zweitens, wie entscheidend es ist, die öffentlichen Finanzen zum Nutzen der Vielen, und nicht der Wenigen einzusetzen.


Yanis Varoufakis ist Wirtschaftswissenschaftler, Professor und früherer Finanzminister Griechenlands. Der Text ist eine Übersetzung eines Gesprächs aus dem Home-Office.

Übersetzung: Hendrik Sodenkamp und Anni Höhne




Dieser Text erschien in Ausgabe N° 4 am 07. Mai 2020




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