HIER ist die DEMOKRATIE!

Bei 5,24 Millionen gedruckten und verteilten Zeitungen seit ihrer Ersterscheiung zum 17. April 2020 ist der DW die auflagenstärkste Wochenzeitung in unserer Republik: Print wirkt — und das ohne Anzeigen, Mäzene, Parteien, GEZ oder sonstige größere Einflüsse. Nur dank der Spenden von tausenden Medizinern und Juristen, Arbeitern, Angestellten, kleinen UnternehmerInnen und den Verteilern in ganz Deutschland gibt es diesen Journalismus. — Danke! Wir gehören zusammen.

Was alles möglich ist, wenn man — zumindest in den wichtigsten Dingen des Zusammenlebens — aufschreibt, was Sache ist, davon kündet Casey Koneth. Zum Corona-Virus gibt es eine strikt schulmedizinische Interpretation, die von Regierungs- wie Konzernmedien u n t e r d r ü c k t und verleumdet wird. Eine Seite mit Expertenstimmen kommt im Panoramaformat  zum Herausnehmen und Anpinnen im Betrieb. 

International gibt es ebenfalls Widerstand gegen das Corona-Regime, das letztlich den Zusammenbruch des Finanzmarktkapitalismus markiert — der auch ohne Corona stattfinden würde. Die Neoliberale Epoche ist beendet. Was das Corona-Regime derweil bei Kindern anrichtet, wird diesmal thematisiert. 

Und: Die Ärzte für Aufklärung um Dr. Walter Weber erhalten den Preis der Republik für Aufklärung, Courage, freie Debatte, Grundgesetz und Demokratie. Unsere unabschaffbaren Grundrechte zum Nachlesen und Beisichführen.

Wie seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Januar 2017 bekannt ist, setzt sich etwa die clowneske Rechtsaußen-Partei NPD in ihrer gesamten Leitungsebene aus vom Staat bezahlten sogenannten V-Leuten zusammen. Diese Partei muss damit als Projekt des Inlandsgeheimdienstes »Verfassungsschutz« bezeichnet werden. Die Partei wird aus dem Regierungsapparat gelenkt und für ihn eingesetzt. Das ist leider auch für das Augustwochenende anzunehmen, wo hunderttausenden Demokratinnen und Demokraten damit geschadet werden soll, dass sich ein paar Dutzend Schnappschüsse mit Rüpeln machen lassen.

Die notwendige Erneuerung der deutschen Verfassung auf Basis des Grundgesetzes wird sich davon nicht aufhalten lassen. Es muss nach innen und außen vieles abgestimmt werden: Die Mitgliedschaft in der EU, die Währung Euro und eine neue Wirtschaftsrahmengesetzgebung, die baisdemokratisch und transparent ausgehandelt werden wird. 

Der Prozess wurde mit dem Notstandsregime unausweichlich und sogar folgerichtig. Die Deutschen verständigen sich neu: friedlich, feundlich, international und unabhängig — und vor allem: demokratisch.

VERFASSUNGREFORM UND VOLKSENTSCHEIDE

Mit dem Vorgang einer wahrhaft demokratischen Verfassungsentwicklung wird die im Corona-Notstandsregime angelegte Tendenz zum Bürgerkrieg frühzeitig überwunden. Wer sich auf einen verbindlichen, bürgerlichen — also freien, gleichen und geschwisterlichen — Sozialvertrag verständigt, Globalkonzerne in die Schranken weist und wirtschaftliche Grundrechte zusichert, der hat keinen Anlass zur Gewalt. So beginnt unsere neue Epoche gemeinsam und nicht gegeneinander. Es ist die einzige Möglichkeit.

Wir haben tiefgreifende Konflikte und eine demokratisch illegitime Situation? — Dann sollten wir verhandeln, uns abstimmen und im Wortsinne: neu vertragen.