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»WIR WERDEN DEN AUSNAHMEZUSTAND NIEMALS AKZEPTIEREN«

10 Uhr auf der und um die Friedrichstraße herum soll es beginnen: So laufen die Vorbereitungen zur Megademo am 1. August 2021 in Berlin. | Von Michael Ballweg

Von Michael Ballweg

© Bild: Kopf der Demokratiebewegung: Michael Ballweg, IT­Unternehmer, wurde zum Gründer der Querdenker.
© Bild: Am 1. August 2020 versammelte sich die Demokratiebewegung laut Polizeiticker bereits am Vormittag mit »800.000 Demonstranten«. Später wurden es auf der Straße des 17. Juni noch mehr. Foto: evafoto.

12 Teams arbeiten derzeit ehrenamtlich rund um die Uhr, um die Demonstration in Berlin vorzubereiten. Berliner Polizei: Kein Kooperationsgespräch unter dieser Nummer.



Obwohl die Versammlung bereits im Februar 2021 angezeigt wurde, liegt bis heute weder ein Versammlungsbescheid vor, noch hat die Polizei Berlin ein Kooperationsgespräch angeboten. Deshalb habe ich am 14.07.2021 einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht gestellt.


HOFFNUNGEN UND ABSICHTEN


Der 1. August 2021 wird historisch – wir haben viel mehr Möglichkeiten, als viele von uns glauben:


1. Wir werden weiter große Demonstrationen abhalten. Egal, wie repressiv und rechtswidrig die Staatsmacht uns gegenüber auftritt. Denn wir sind viele, wir sind friedlich und wir werden den Ausnahmezustand niemals akzeptieren. Wir sind Demokraten und eigenverantwortliche Menschen.


2. Wir werden über Volksbegehren und Volksentscheide in den Bundesländern die Gesetzgebung kontrollieren und maßgeblich an ihr mitwirken. Denn wir sind viele, wir sind friedlich und wir werden den Ausnahmezustand niemals akzeptieren. Wir sind Demokraten und eigenverantwortliche Menschen.


3. Wir werden nur politische Parteien unterstützen, deren wichtigstes Ziel ist, Volksentscheide und Volksbegehren auf Bundesebene einzuführen. Alle anderen Parteien sind undemokratisch und wollen sich der Kontrolle durch die Menschen, die sie (angeblich) repräsentieren, entziehen. Dieses Modell der zeitweisen Parteiendiktatur (die offenbar wieder im Sinne Carl Schmitts agiert) hat keine Zukunft. Denn wir sind viele, wir sind friedlich und wir werden den Ausnahmezustand niemals akzeptieren. Wir sind Demokraten und eigenverantwortliche Menschen.

Ich lade alle Menschen dazu ein, eigenverantwortlich an der Zukunft unserer Gesellschaft mitzuwirken. Wenn wir wirkliche Demokraten sind, halten wir in einer Frage zusammen: Alle staatliche Macht muss immer von den Menschen ausgehen, auf sie zurückzuführen sein, durch sie kontrolliert werden und im Notfall auch durch sie ausgeübt werden. Wer das nicht unterstützen will, ist kein Demokrat.

Legen wir diesen Maßstab an unsere Parteien und an unsere Leitmedien an, dann werden wir erschrocken feststellen, dass freiheitliches, demokratisches, humanes Denken und Handeln dort die Ausnahme ist.

Das Wunderbare: Wir alle zusammen können das ändern. Wir müssen es nur wollen. Für das Programm versprechen wir viele neue Gesichter, wir haben Gäste aus Israel und aus England.


Siehe querdenken-711.de






Dieser Text erschien in Ausgabe N° 55 am 16. Juli 2021




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