In einer internationalen Sitzung des Corona-Ausschusses tauschten sich jüngst Anwälte und Menschenrechtler aus unterschiedlichen Ländern darüber aus, wie sie derzeit juristisch gegen die rechtswidrigen Maßnahmen ihrer Regierungen vorgehen.
Die Teilnehmer der Sitzung »International Legal Offensive« (internationale Rechtsoffensive) kommen unter anderem aus Frankreich, Israel, den USA, Griechenland, Italien, Namibia, Südafrika. Was sofort auffällt, wenn sie über die Lage in ihren jeweiligen Ländern berichten: Die zunehmende Abschaffung der Menschenrechte gleicht einem weltweiten Drehbuch, dessen Umsetzung in Israel seine traurige Premiere feiert. Uriel Cohen, Sprecher des »Israeli People’s Committee«, warnt: »In Israel passiert momentan das, was weltweit passieren wird.«
Israel: Offiziell sind bereits fünf Millionen der neun Millionen Einwohner zweimal mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer geimpft. Auch die Jugendlichen ab 16 Jahren dürfen mittlerweile nur noch mit Impfnachweis an Gemeinschaftsaktivitäten teilnehmen. Jetzt erhöht die Regierung den Druck, auch die Kinder ab 12 Jahren durchzuimpfen. Das wollen die Anwälte durch Aufklärungsarbeit verhindern. Die Risiken und Nebenwirkungen der Impfung werden in den offiziellen Medien verschwiegen, das Staatsfernsehen behauptet sogar, der Impfstoff sei zugelassen, obwohl er wie bei uns nur eine Notfallzulassung hat. Der Druck wird aber vor allem über den »Green Passport«, den Impfnachweis, aufgebaut. Wer ihn nicht hat, wird aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt und sogar mit Berufsverbot belegt. Die israelischen Anwälte vertreten derzeit etliche Lehrer, denen mit Entlassung und Zwangsimpfung gedroht wird, wenn sie sich nicht impfen lassen. Anwalt Tamir Turgal berichtet zudem von einer Mandantin, der in einem sechsköpfigen Unternehmen aufgrund ihrer Impfverweigerung gekündigt wurde, obwohl ihr geimpfter Kollege nach der zweiten Impfdosis bereits einen Hirnschaden erlitten hatte und kurz darauf verstarb.
Selbst Holocaustüberlebende, die keinen Impfnachweis vorweisen, dürfen nicht mehr an den Gedenkfeiern für die Opfer des Holocaust teilnehmen. Dazu die israelische Anwältin Rotem Brown: »Der Green Passport ist das Faschistischste, was wir je hatten. Es ist unfassbar, dass so etwas in einem Land von Holocaust-Überlebenden überhaupt möglich ist.« Die israelischen Anwälte ziehen nun gemeinsam vor das Oberste Gericht und argumentieren, dass Diskriminierung und der Verlust der Menschenrechte gesundheitsschädigender und gefährlicher sind als der Virus.
Südafrika: Der Pastor John Mosepele berichtet, dass sich die südafrikanischen Anwälte nach über 300 Gerichtsfällen nicht mehr an den einzelnen Maßnahmen abarbeiten wollen. Denn sobald sich eine Maßnahme vor Gericht als rechtswidrig erweist, wird nicht etwa die Maßnahme gekippt, sondern das Gesetz entsprechend angepasst, damit sie weiterhin gilt. Jetzt wollen die Anwälte nicht mehr länger ihre Energie mit Einzelfällen verschwenden, sondern direkt vor das Verfassungsgericht ziehen, um die von der Regierung beziehungsweise der WHO ausgerufene Katastrophenlage zu beenden. Schließlich liege die Genesenen-Rate in Südafrika bei 95 Prozent und rechtfertige keinen Notstand mehr. Hilfe erhoffen sich die südafrikanischen Anwälte von internationalen Wissenschaftlern, die die regierungstreuen Wissenschaftler widerlegen sollen. Rückhalt bekommen die Juristen von den Kirchen, die in Südafrika bestens miteinander vernetzt sind, Widerstand sowie Aufklärungsarbeit leisten und viele Menschen damit erreichen. Südafrika ist laut Pastor Mosepele das »Tor zu Afrika«, mit großem Einfluss auf viele weitere afrikanische Staaten. Die juristische und kirchliche Offensive dürfte sich daher nicht nur auf die weiteren Entwicklungen in Südafrika auswirken, sondern auf den gesamten Kontinent.
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