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Verboten

Das Corona-Regime bricht die Verfassung und verfolgt oppositionelle JournalistInnen


Die auflagenstärkste Wochenzeitung Europas und deren Redaktionsmitglieder werden in der Bundesrepublik des Jahres 2020 verfassungswidrig schikaniert und verfolgt. Unsere Antwort: Friedlichkeit und Aufklärung!

Eine besonders irre Stilblüte ist die Behauptung in einem Schreiben des Polizeipräsidenten von Berlin, bei der Wochenzeitung DEMOKRATISCHER WIDERSTAND handele es sich um »virenkontaminiertes Material« (Bild oben). Verbunden mit der Androhung, wenn die Zeitung von leitenden RedakteurInnen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz in Berlin verteilt werde, würde eine Strafe von 3.500 Euro oder Haft fällig. — Ein fanatisches Regierungsregime will WissenschaftlerInnen, Journalisten und Wahrheitsfindung total unterdrücken. Und schrickt nicht vor offensichtlichstem Schwachsinn zurück. Das Schreiben wurde auf Papier per Hand übergeben. Wie unsere Zeitung auch.

Ein bis dato unvorstellbarer Verbrechenskomplex der politisch Verantwortlichen. Zuletzt wurde sehr wahrscheinlich der parteipolitische Einfluss innerhalb einer städtischen Bank ausgespielt, um den Druck der Ausgabe N° 6 (fast) zu verhindern. Unsere Druckereien bekamen zudem Drohbriefe aus Staats- und Parteipolitik beigeordneten Einrichtungen.

Die Bundesregierung setzt ihren verfassungsbrüchigen Ausnahmezustand fort. Das völlig außer Rand und Band geratene Merkel-Spahn-Regime — davon muss man mittlerweile sprechen — setzt auf ein finales Strohfeuer in der Ökonomie. Und lässt ein wenig Geld zur vorsorglichen Aufstandsbekämpfung drucken — und sehr

viel, um etwa die Großeigentümer der Lufthansa zu retten. Wohlgemerkt mit Steuergeldern, die volkswirtschaftlich vermittelbar sein müssen und an anderer Stelle längst fehlen. — Wer nach der Senkung der Mehrwertsteuer auf 16 Prozent und der völlig antidemokratischen Entwicklung der Wirtschafts- und Kontrollgesetzgebung noch Hoffungen hegte, das Corona-Regime werde Lohn- und Umsatzabhägige in eine bessere Zukunft führen, wird in diesen Wochen eines Besseren belehrt. Und sollte sich der friedlichen Opposition auf Basis des Grundgesetzes anschließen. dr/vs 




Dieser Text erschien in Ausgabe N° 7 am 05. Juni 2020




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